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Allgemeine Geschäftsbedingungen

digital-advance
Softwareentwicklung/Webdesign/Internetservice

Schmelzerstr. 3
66386 St. Ingbert

Tel.: 0178 - 284 60 86

URL: http://www.digital-advance.de
Email: mg @ digital-advance.de


Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma digital-advance
(Stand 24.09.2004)

§ 1 Grundsatz
digital-advance erbringt seine Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Sie gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von digital-advance schriftlich bestätigt werden.
Frist- und Terminabsprachen sind in jedem Falle schriftlich festzuhalten. Stillschweigen digital-advance gegenüber etwaigen AGB des Auftraggebers gilt in keinem Fall als Zustimmung.
digital-advance ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist digital-advance berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.
digital-advance ist berechtigt, Vertragsleistungen ganz oder teilweise mit allen Rechten und Pflichten auf Dritte zu übertragen oder durch Dritte durchführen zu lassen.

§ 2 Auftragsannahme
digital-advance behält sich die Annahme von Aufträgen vor.
Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt oder in Rechnung gestellt wurden.

§ 3 Urheberrecht
Von digital-advance erstellte Elemente unterliegen bis zur restlosen Bezahlung dem Urheberrecht.
Vom Auftraggeber gestellte Elemente werden nicht auf deren Urheberrecht geprüft.
Etwaige Urheberrechtsverletzungen gehen in diesem Falle zu Lasten des Auftraggebers.
Soweit Daten an digital-advance - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her.
Dem Auftraggeber ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Das Nutzungsrecht an Projektergebnissen kann nur mit Zustimmung von digital-advance auf Dritte übertragen werden.
Die Zustimmung kann ausdrücklich oder konkludent bereits in dem Vertrag erteilt werden, in dem die Durchführung des jeweiligen Projektes vereinbart wird. Alle Urheberrechte an Projektergebnissen bleiben vorbehalten.

§ 4 Zahlung
Es gelten die Preise die individuell für Sie erstellt wurden.
Der Auftraggeber wird über die Erfüllung des Auftrags schriftlich - in der Regel durch Rechnung - benachrichtigt.
Sofern innerhalb von 7 Tagen keine schriftlichen Einwendungen erfolgen, ist der Betrag innerhalb von weiteren 7 Tagen zahlbar.
Bei Zahlungsverzug wird nach angemessener Frist ein Mahnverfahren eingeleitet.
digital-advance ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Auftraggebers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen.
Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn digital-advance über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung als erfolgt, wenn der Scheck eineglöst wurde.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises Eigentum von digital-advance. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist unzulässig.
digital-advance ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn, der Kunde weist nach, daß die Teillieferung oder Teilleistung für ihn nicht von Intersse ist.

§ 5 Stornierung, Kündigung
digital-advance ist berechtigt, bei Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber Verwaltungskosten in Höhe von 10%, mindestens jedoch EUR 100,- des Auftragswertes zu erheben.
Bereits erbrachte finanzielle Vorleistungen des Kunden werden, abzüglich des Verwaltungsaufwandes zurückerstattet.

§ 6 Datenschutz
Der Auftraggeber verpflichtet sich, digital-advance alle zur Dienstleistung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
digital-advance sichert dem Auftraggeber zu, daß alle Informationen, die für die Auftragsdurchführung benötigt werden, absolut vertraulich behandelt werden.
digital-advance verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller bei der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse.
Soweit dritte Personen zur Erfüllung der Aufgaben herangezogen werden, ist diesen Personen die gleiche Pflicht zur vertraulichen Behandlung aufzuerlegen.
Die Pflicht zur vertraulichen Behandlung besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.

§ 7 Haftung
digital-advance haftet nicht für Schäden oder Ansprüche des Auftraggebers, die in Verbindung mit Ereignissen höherer Gewalt die Leistungserbringung verzögern oder ganz unmöglich machen.
Als derartige Ereignisse gelten alle nicht von digital-advance zu vertretende Vorkommnisse, insbesondere Katastrophenfälle wie Feuer, Krieg, Verkehrsinfarkte, Streik, Stromausfall oder/und der Zusammenbruch oder Störungen des Telekommunikationsnetzes.
digital-advance haftet für eigenes Verschulden nur, wenn dabei grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln vorliegt.
Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
Bei ungerechtfertigten Beanstandungen oder solchen, die auf Bedienungsfehlern des Kunden oder unsachgemäßer Behandlung beruhen, behält sich digital-advance vor, eine Prüfungspauschale zu erheben.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen digital-advance als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Soweit es sich nicht um unmittelbare Personen- und Sachschäden handelt, haftet die Firma insgesamt nur bis zur Höhe von EUR 2.500,-.
Die Firma haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare und/oder Folgeschäden.
Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften beruhen.
Die Firma haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, sie muß sich die Vernichtung der Daten als grob fahrlässig oder vorsätzlich zurechnen lassen und daß der Kunde durch angemessene, dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsmaßnahmen dafür Sorge getragen hat, daß diese Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruierbar sind.
Der Auftraggeber haftet dafür, daß der Inhalt angelieferter Druckvorlagen und Unterlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.
Desgleichen haftet er dafür, daß solche Vorlagen nicht Urheberrechten Dritter unterliegen.
In allen Fällen stellt uns der Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei.
Die Haftung für Schäden, die durch den Einsatz von digital-advance gelieferter oder installierter Hard- und Software verursacht werden, ist der Höhe nach auf EUR 1.000,- beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Soweit vorstehend nicht abweichend bestimmt, übernimmt digital-advance im Rahmen von Dienstleistungsverträgen keine Haftung für das jeweilige vom Auftraggeber angestrebte Leistungsergebnis, insbesondere nicht dafür, dass es frei von Schutzrechten Dritter ist oder solche nicht verletzt.

§ 8 Salvatorische Klausel
Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
Auf dieses Formerfordernis kann nur durch schriftliche Erklärung verzichtet werden.
Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder sollten sich Lücken ergeben, so bleibt dadurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

§ 9 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so berührt dies die Wirkung der restlichen Bestimmungen nicht.
Beide Parteien vereinbaren schon jetzt, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.


digital-advance
Softwareentwicklung/Webdesign/Internetservice
Geschäftsführer: Marco Grewenig